Allgemeine Geschäftsbedingungen für Unternehmen
Herzlich willkommen auf cleverspeisen.com!
cleverspeisen.com ist ein Angebot der valucon apps GmbH, Kapuzinerstraße 7, 80337 München,
Tel.: +49 (0)89 18 93 78 67-50, Fax: +49 (0)89 18 93 78 67-88 (im Folgenden Anbieter).
Mit Fragen zu den AGB wenden Sie sich bitte an: support@cleverspeisen.com
§ 1. Geltungsbereich
§ 2. Vertragsschluss
§ 3. Vertragsdauer und Kündigung
§ 4. Zahlung, Fälligkeit
§ 5. Haftung
§ 6. Urheberrecht
§ 7. Datenschutz
§ 8. Sanktionen und Maßnahmen
§ 9. Schlussbestimmungen
(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für Verträge über kostenpflichtige Leistungen zwischen Unternehmen im Folgenden: Gaststättenbetreiber und dem Anbieter. Sie beziehen sich auf den angebotenen Dienst, der im Internet unter den URLs www.cleverspeisen.com und anderen zugehörigen Subdomains bereitgestellt wird. Sie werden vom Gaststättenbetreiber mit der Bestätigung der Kenntnisnahme anerkannt. Die Bestätigung erfolgt durch Anklicken der Checkbox und Absenden des Online-Formulars. Der Online-Bestellvorgang kann nur abgeschlossen werden, wenn die Checkbox aktiviert wurde.
(2) Diese AGB können durch spezifische AGB, die bei den jeweiligen Produkten oder Leistungen zur Geltung kommen und auf die jeweils verwiesen wird, ergänzt oder modifiziert werden.
(3) Abweichende Geschäftsbedingungen von Vertragspartnern werden nicht gültig, es sei denn der Anbieter erklärt schriftlich sein Einverständnis damit.
(1) Der Vertrag kommt mit Annahme des vom Anbieter an den Gaststättenbetreiber gerichteten Angebots zustande. Die Annahme durch den Gaststättenbetreiber erfolgt durch Betätigung des Registrierbuttons, per schriftlicher Bestellung, z.B. Fax oder durch schriftliche Auftragsbestätigung durch den Anbieter.
(2) Mit seiner Registrierung bzw. schriftlichen Anmeldung sichert jeder Gaststättenbetreiber zu, dass seine Angaben zur Person und zur Gaststätte aktuell, vollständig sowie wahrheitsgemäß sind und auch nach der Registrierung für die Dauer des Vertragsverhältnisses aktualisiert werden.
(1) Für die Teilnahme an cleverspeisen.com existiert keine Mindestvertragslaufzeit.
(2) Der Vertrag kann jederzeit vom Gaststättenbetreiber und dem Anbieter zum Monatsende schriftlich oder per E-Mail gekündigt werden.
(3) Sofern keine Kündigung durch den Gaststättenbetreiber erfolgt, verlängert sich der Vertrag stillschweigend um einen weiteren Monat.
(4) Das Recht zur fristlosen Kündigung bleibt unberührt. Der Anbieter ist zur fristlosen Kündigung berechtigt, wenn der Gaststättenbetreiber mit der Zahlung seiner Entgelte in Verzug, z.B. bei nicht ausreichender Kontodeckung, gerät oder er schuldhaft gegen die Nutzungsbedingungen und AGB verstößt. Bei einer Kündigung aus wichtigem Grund ist der Anbieter berechtigt, den Account des Gaststättenbetreibers zu sperren.
(1) Für die Leistungen von cleverspeisen.com zahlt der Gaststättenbetreiber, sofern nichts anderes vereinbart wurde, die ausgewiesene Vergütung. Alle Preise verstehen sich zzgl. der jeweils gültigen Umsatzsteuer.
(2) Der Rechnungsbetrag wird spätestens am 3. Werktag des laufenden Monats per Lastschrift vom angegebenen Konto des Gaststättenbetreibers ohne Abzüge durch den Anbieter eingezogen.
(1) Trotz sorgfältiger Kontrolle übernimmt der Anbieter keine Haftung für veröffentlichte Inhalte.
(2) Für die Verfügbarkeit des Onlineangebots sowie für die Vollständigkeit und Richtigkeit der darin enthaltenen Daten, insbesondere von Preisangaben, Beschreibungen des Produktangebots oder anderer Informationen, die von den Gaststättenbetreibern oder dem Anbieter und seinen Erfüllungsgehilfen veröffentlicht werden, übernimmt der Anbieter keine Garantie oder Haftung.
(3) Der Anbieter gibt darüber hinaus keine Gewähr, dass die Angebote bei den teilnehmenden Gaststättenbetreibern tatsächlich zu den dargestellten Konditionen erworben werden können.
(4) Der Anbieter haftet nicht für Datenverluste, Zugangsschwierigkeiten und Schäden, die infolge einer unsachgemäßen Benutzung durch die Gaststättenbetreiber zurückzuführen sind.
(5) Der Anbieter wird von der Haftung bei technischen Störfällen befreit, sofern von den Gaststättenbetreibern erkannte Störungen dem Anbieter nicht unverzüglich angezeigt werden. Bei angezeigten Störungen des Betriebs, hat der Gaststättenbetreiber Anspruch auf Verlängerung um den Zeitraum, während dessen sein Angebot nicht verfügbar war. Ausgeschlossen von dieser Regelung sind insbesondere technische Störungen in Folge von Systemfehlern und Systemausfällen, die auf höhere Gewalt oder Fremdeinwirkung (Hackerangriffe, SPAM-Angriffe) oder auf einen Ausfall bzw. eine Fehlfunktion technischer Komponenten inklusive überlastung des Internets (z.B. Gateways, Netze, Provider, Host-Server etc.) zurückzuführen sind.
(6) Der Anbieter haftet trotz sorgfältiger Bemühungen, das System von Malware frei zu halten, nicht für eine Fehler- und Virenfreiheit. Insofern übernimmt der Anbieter für Ausfälle und Schäden bei Computersystemen, die auf höhere Gewalt, Fremdeinwirkung oder auf eine Fehlfunktion des Onlinedienstes zurückzuführen sind keine Haftung.
(7) Die Veröffentlichung von Gaststätteninformationen (z.B. Speisekarten, Veranstaltungsinformationen, Restaurantinformationen) erfolgt, ohne dass der Anbieter dem jeweiligen Gaststättenbetreiber gegenüber eine Gewähr für eine bestimmte Zahl von Online-Zugriffen hat. Der Anbieter hat auch keinen direkten Einfluss auf die Reaktion von Nutzern, die das Internetangebot auf www.cleverspeisen.com nutzen.
(1) Sämtliche auf der Internetplattform des Anbieters enthaltenen Seiten, Abbildungen und Texte sind urheberrechtlich geschützt. Alle Urheberrechte bleiben vorbehalten.
(2) Jede Verwendung der urheberrechtlich geschützten Werke ist nur für den vertragsgemäßen Gebrauch gestattet. Die übernahme und Nutzung zu anderen Zwecken, insbesondere die kommerzielle Nutzung, ist untersagt.
(3) Eine Verwendung der urheberrechtlich geschützten Werke bedarf einer ausdrücklichen und schriftlichen Nutzungseinräumung durch den Anbieter.
(4) Der Gaststättenbetreiber versichert dem Anbieter, dass er über alle Rechte zur Veröffentlichung und Verwertung der zur Verfügung gestellten bzw. eingestellten Inhalte und Kennzeichen verfügt.
(5) Stellt der Gaststättenbetreiber Inhalte und seine Kennzeichen auf cleverspeisen.com ein oder stellt er diese dem Anbieter und seinen Erfüllungsgehilfen zur weiteren Verarbeitung zur Verfügung, so räumt er dem Anbieter für den weltweiten Betrieb und Weiterentwicklung des Dienstes die zeitlich und räumlich unbeschränkten Rechte zur Vervielfältigung, änderung, Verbreitung und Veröffentlichung an allen Inhalten ein. Diese Rechteeinräumung bezieht sich auf alle Dienstleistungen des Anbieters, bei denen die Gaststätteninformationen einem breiten Publikum bekannt gemacht werden.
(1) Die Vertragsparteien verpflichten sich, alle Informationen und Daten, die sie vom Vertragspartner im Zusammenhang mit der Durchführung des Vertrages erhalten, vertraulich zu behandeln und Dritten nicht zugänglich zu machen. Diese Verpflichtung erstreckt sich auch über die Beendigung des Vertrages hinaus.
(2) Die Datenschutzbestimmungen sind unter Datenschutz auf cleverspeisen.com einzusehen.
(3) Für den Zeitraum der kostenfreien Registrierung und Mitgliedschaft des Gaststättenbetreibers wird dem Anbieter das Recht eingeräumt System- und Werbenachrichten auf elektronischem wie postalischen Wegen zustellen zu dürfen.
(4) Für Schäden, die durch die Veröffentlichung von Emailadressen oder anderer elektronischer Kommunikationsmittel entstehen, haftet der Anbieter nicht.
(1) Sobald konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass ein Gaststättenbetreiber die gesetzlichen Bestimmungen, Rechte Dritter, Richtlinien oder diese AGBs verletzt oder zum Schutz anderer ein sonstiges berechtigtes Interesse besteht kann der Anbieter u.a.:
- jegliche Inhalte des Gaststättenbetreibers, die auf cleverspeisen.com eingestellt worden sind löschen,
- den Gaststättenbetreiber verwarnen,
- den Zugang endgültig sperren,
- den Vertrag mit dem Gaststättenbetreiber fristlos ohne Rückerstattung der bereits gezahlten Gebühren beenden.
Die Auswahl der jeweiligen Maßnahmen liegt gegebenenfalls nach Anhörung des Gaststättenbetreibers im Ermessen des Anbieters.
(1) Erfüllungsort und Gerichtsstand ist München, falls der Kunde Kaufmann ist.
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.